Satzung


des Thüringer Interessenverbandes Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen e.V.


§ 1
Name und Sitz des Verbandes

Der Verband führt den Namen „Thüringer Interessenverband Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen“.
Er hat seinen Sitz in Kölleda.
Geschäftsbereich ist das Land Thüringen.


§ 2
Rechtsfähigkeit des Interessenverbandes

Der Interessenverband erwirbt seine Rechtsfähigkeit durch Eintragung beim zuständigen Amtsgericht.
Der Interessenverband arbeitet eng mit anderen Verbänden zusammen.


§ 3
Gemeinnützigkeit

Der Verband verfolgt in erster Linie die Förderung der Mitglieder und nicht eigenwirtschaftliche Zwecke.
Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die zum Zweck der Körperschaft fremd sind oder
durch verhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 4
Zweck und Aufgaben des Verbandes

1. Zweck des Interessenverbandes ist die Förderung seiner Mitglieder.
2. Gegenstand des Interessenverbandes ist die Beratung bei der Anpassung der Erzeugung und
des Absatzes von Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen an die Erfordernisse des Marktes durch:
a) wirtschaftliche und politische Interessenvertreter der Mitglieder und Mitgliedsbetriebe
b) Ausrichtung der Produktion nach gemeinsamen Erzeugungs- und Qualitätsregeln bei
Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen
c) Überwachung der festgelegten Erzeugungs-, Qualitäts- und Verkaufsregeln
d) Durchführung und Vermittlung von Beratungen sowie Organisationen von Betriebs-
vergleichen und Erfahrungsaustauschen


§ 5
Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft

1. Mitglieder können alle an den Aufgaben des Verbandes interessierten natürlichen und
juristischen Personen sowie Personengesellschaften werden.
2. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich an den Vorstand zu richten.
3. Die Mitgliedschaft erlischt durch:
a) Austritt
b) Betriebsauflösung
c) Ausschluss, falls das Mitglied vorsätzlich oder wiederholt fahrlässig gegen die
Satzung oder die satzungsmäßigen Beschlüsse verstoßen hat.
d) Tod des Mitglieds
4. Über den Ausschluss beschließt der Vorstand nach Anhörung des betroffenen Mitgliedes.
Der Beschluss ist zu begründen und dem Mitglied durch eingeschriebenen Brief mitzu-
teilen. Das Mitglied kann gegen diese Entscheidung binnen eines Monats nach Zugang
der Mitteilung Einspruch erheben. Die Mitgliederversammlung entscheidet entgültig.


§ 6
Rechte und Pflichten der Mitglieder

Die Mitglieder haben das Recht auf Unterstützung durch den Vorstand entsprechend dem Verbandszweck.
Die Mitglieder sind verpflichtet, den Verband zu fördern und insbesondere
1. die Satzung und die satzungsmäßigen Beschlüsse des Verbandes zu beachten.
2. die beschlossenen Erzeugungs-, Qualitäts- und gemeinsamen Verkaufsregeln einzu-
halten und die Überwachung der Einhaltung zu dulden.
3. die festgesetzten Beiträge zu leisten.


§ 7
Organe des Verbandes

Die Organe des Verbandes sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.


§ 8
Vorstand

Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden sowie mindestens zwei Stellvertretern. Der Vorstand vertritt den Verband gerichtlich und außergerichtlich. Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln. Stellvertretende Vorstandsmitglieder sollen nur bei Verhinderung des Vorsitzenden vertreten. Ihre Vertretungsmacht im Außenverhältnis wird damit nicht beschränkt.

Der Vorsitzende wird für 2 Jahre gewählt. Seine Stellvertreter und der Schriftführer werden jeweils für 2 Jahre gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Bei grober Pflichtverletzung hat die Mitgliederversammlung das Recht des Widerrufs. Vor der Abberufung ist der Betroffene zu hören.


Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn nach ordnungsgemäßer Einladung durch den Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung durch die Stellvertreter die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der Stimmen der Erschienenen gefasst.

Zu den Vorstandssitzungen ist vom Vorstand schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen einzuladen. In besonderen Fällen kann mündlich unter der Abkürzung der Einladungsfrist eingeladen werden. Über die Vorstandssitzungen ist ein Protokoll zu fertigen.


§ 9
Aufgaben des Vorstandes

1. Der Vorstand erledigt die laufenden Geschäfte des Verbandes.
2. Der Vorstand hat insbesondere
2.1. die Erzeugungs- und Qualitätsregeln sowie die gemeinsamen Verkaufsregeln oder
erforderlichen Änderungen derselben der Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung
vorzuschlagen.
2.2. die Mitglieder zu beraten oder beraten zu lassen.
2.3. die Einhaltung der Erzeugungs-, Qualitäts- und gemeinsamen Verkaufsregeln durch die
Mitglieder zu überwachen.
2.4. über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern zu entscheiden.
2.5. die Mitgliederversammlung vorzubereiten.
2.6. die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung zu realisieren.
2.7. den Haushaltsplan aufzustellen.
3. Der Rechnungsführer legt der Mitgliederversammlung den jährlichen Bilanz- und
Geschäftsbericht vor.
4. Die Arbeit des Vorstandes erfolgt ehrenamtlich.


§ 10
Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird durch den Vorstand unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von drei Wochen schriftlich einberufen.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung wird mit einer Frist von drei Tagen vom Vorstand einberufen, wenn er es für zwingend erforderlich erachtet oder wenn mindestens
10 v.H. der Mitglieder dies unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangen.

Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die Beschlussfassung betreffend § 11, Nr. 4, 5 und 7 kann nur mit 2/3 der abgegebenen Stimmen erfolgen.

Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen.

§ 11
Aufgaben der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung entscheidet über alle Angelegenheiten, soweit sie nicht dem Vorstand zur Erledigung übertragen sind.
Die Mitgliederversammlung hat insbesondere
1. den Vorstand zu wählen und über seine Entlastung zu entscheiden.
2. Rechnungsprüfer zu bestellen.
3. den Geschäftsbericht entgegenzunehmen und darüber zu beschließen.
4. Satzungsänderungen und die Auflösung des Verbandes zu beschließen.
5. die Erzeugungs-, Qualitäts- und gemeinsamen Verkaufsregeln zu beschließen.
6. die Beiträge festzusetzen.
7. mit dem Beschluss der Mitgliederversammlung über die Auflösung des Verbandes zu entscheiden.
8. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an das Kinderdorf „Albert Schweizer“ Windischholzhausen, das es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.


§ 12
Alle beschlossenen Satzungsänderungen müssen dem Amtsgericht vorgelegt werden.


§ 13
Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 14
Schlussbestimmung

1. Diese Satzung tritt am Tage nach der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Satzung zu Beanstandungen durch das Register-
gericht Veranlassung geben, so ist, falls es sich um rein formale und nicht materielle
Änderungen handelt, der Vorstand berechtigt, diese Änderungen vorzunehmen.
Diese bedürfen der nachträglichen Zustimmung der Mitgliederversammlung.

Beschlossen auf der Gründungsversammlung am 24. April 1991 in Kölleda.
1. Satzungsänderung beschlossen am 3. August 1993 in Dachwig.
2. Satzungsänderung beschlossen am 10. Dezember 2003 in Erfurt.